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Ist da jemand?

Irgendwas läuft derzeit wieder einmal ziemlich schief in diesem Land. Für fast alles was von der Politik beschlossen wird, dient die Wirtschaftskrise als Erklärung oder Ausrede. Sollte das gerade nicht adäquat erscheinen, haben wir immer noch die Bonzen in Brüssel. In den Mittelpunkt sind in den letzten Tagen aber wieder ewiggestrige Geisteshaltungen getreten, die diesmal zumindest von vielen heftig kritisiert werden. Die FPÖ unterbietet sich im laufenden EU-Wahlkampf mit Geschmacklosigkeiten und bösartigen Ressentiments selbst und bringt eine ganz neue „Qualität“ in die politische Auseinandersetzung. Die „lustigen“ Reime auf den Wahlplakaten sind mittlerweile seit Jahren Usus und zur Gewohnheit geworden. Dieses Mal sind die Wortspielchen einerseits einfach grottenschlecht und zudem noch bedenklicher als sonst.

Die deutsche Sprache erhalten, die christliche Leitkultur in Europa verteidigen und einen EU-Beitritt von Israel und der Türkei verhindern. Ob diese Vorhaben prinzipiell verwerflich sind, darüber lässt sich diskutieren, zum Beispiel ob die EU-Erweiterung aus geografischer und kultureller Sicht Sinn macht, oder dass die sprachliche Vielfalt Europas erhalten bleiben soll. Das Problem ist die Diktion, mit der die FPÖ ihre Anliegen präsentiert. Antisemitische Vorurteile schüren, Minderheiten diffamieren und ausgrenzen, und den Kopf alles Bösen in der EU zu suchen, ist äußerst bedenklich und mit Vehemenz abzulehnen. Wenn dann noch ein FPÖ Abgeordneter, bei einer Abstimmung über das NS Entschädigungsgesetz, demonstrativ den Parlamentssaal verlässt, ist die Frage nach der demokratischen Legitimationen solcher Personen berechtigt.

Dazu kommen Neonazis, die bei einer Gedenkveranstaltung im ehemaligen Konzentrationslager Ebensee auftauchen und rechte Parolen von sich geben. Diese Aktion wird ganz einfach als Lausbubenstreich verharmlost. Bei einem Besuch in Ausschwitz tätigen Wiener Schüler antisemitische Äußerungen und werden nach Hause geschickt. Auch der Blick über die Grenze lohnt sich. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Immigranten-Zentren seines Landes mit den nationalsozialistischen Konzentrationslagern verglichen…Ist da jemand?

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